08 Döhren-Wülfel

Jan Weinmann für Die PARTEI

Jan sitzt seit 2017 für Die PARTEI im Bezirksrat Döhren-Wülfel.

Anfragen, Anträge & Pressemitteilungen

22.06.2021 Antrag: Döhren-Wülfel: tugendhaft!

Der Stadtbezirksrat hat in der vergangenen Sitzung (natürlich ohne die Stimme von Stadtbezirksratsherr Weinmann) beschlossen, die Verwaltung daran zu erinnern, ihr Versprechen* dem Bezirksrat gegenüber nicht zu breche (ja, wirklich: DS 15-1298/2021) Ist das schon emotionale Erpressung?

Dabei gibt es viel wichtigere Dinge, die von Tugend und Moral zeugen: auf Lügen zu verzichten zum Beispiel!

Deswegen beantragt Bezirksratsherr Weinmann in der letzten Sitzung vor der Sommerpause, dass Döhren-Wülfel fortan als moralischer Leuchtturm erstrahlen soll, indem auf Lügen verzichtet wird und ALLE gegebenen Versprechen IMMER gehalten werden. Davon kann sich die Verwaltung dann eine fette Scheibe von abschneiden.

Sehr guter Antrag: Döhren-Wülfel – tugendhaft!

Beratungsverlauf:
08.07.2021: Stadtbezirksrat Döhren-Wülfel : Nichtbefassung beschlossen

*ein Versprechen, was es so auch nie gegeben hat

Antrag lesen: Döhren-Wülfel – tugendhaft (pdf) >>

Pressemitteilung

Schwul, tugendhaft und neurodivers: Das ist Döhren-Wülfel
Dem Stadtbezirk Döhren-Wülfel stehen große Änderungen ins Haus: Zur Kommunalwahl im September setzt die PARTEI einen großen Fokus auf Toleranz, Vielfalt und Tugendhaftigkeit – der Grundstein wird in der kommenden Sitzung des Bezirksrats gelegt, in dem der gesamte Stadtbezirk verpflichtet werden soll, Versprechen zu halten und vor allem nie mehr zu lügen.

Pressemitteilung lesen: Döhren-Wülfel (pdf) >>

11.02.2021 Änderungsantrag: Legendenschild Muahahrensweg

Der Bezirksrat zementiert seine Entscheidung, August Marahrens weiterhin als Straßennamensgeber geehrt zu sehen und spendiert ihm besonders große Legendenschilder, die sich – wie gefordert kritisch, aber neu: angemessen
ausführlich – mit seiner Vergangenheit befassen. Die Legendenschilder für den Marahrensweg werden abweichend von der Beschlussdrucksache mit dem bereits öffentlich vorgestellten Text aus beigefügter Anlage verfasst – auf
Basis des Berichts des Beirats für die wissenschaftliche Betrachtung von namensgebenden Persönlichkeiten. Die Verwendung von Legendenschildern in Sondergröße mit ggf. alternativer Montage am Schildermast wird demnach
ergänzend vorgegeben, höhere Kosten hierfür trägt der Bezirksrat.

Beratungsverlauf:
18.02.2021: Stadtbezirksrat Döhren-Wülfel : 1 Stimme dafür, 16 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen

Antrag lesen: Legendeschild Muahahrensweg (pdf) >>

Pressemitteilung

Muhahahrensweg – große Ehrung bleibt öffentlich!
Nachdem sich der Bezirksrat Döhren-Wülfel über die gewichtige Empfehlung des Beirats für die wissenschaftliche Betrachtung von namensgebenden Persönlichkeiten und die vielfältigen Stimmen aus der Gesellschaft hinweggesetzt hat und den Marahrensweg nicht umbenennen wollte, sollte ein Legendenschild auf Marahrens’ Verhalten in der NS-Zeit kritisch hinweisen. Unter Ausschluss der Öffentlichkeit haben SPD und CDU versucht, einen weichgespülten Legendentext durchzustimmen. Dank Die PARTEI und dem beherzten Eingreifen der Niedersächsischen Kommunalaufsicht wurde daraus aber
nichts, die Abstimmung muss nun öffentlich wiederholt werden.

Pressemitteilung lesen: Straßenumbenennung Döhren-Wülfel (pdf) >>

16.02.2020 Gemeinsamer Antrag: Unangemessene Würdigung Pontenhof soll umbenannt werden

Die PARTEI will ein starkes Zeichen gegen Rechts setzen und beantragt zusammen mit Grünen und Linken in der kommenden Bezirksratssitzung in Döhren-Wülfel die Umbenennung der Straßen Marahrensweg und Pontenhof aufgrund der NS-verbundenen Vergangenheit beider Namensgeber. SPD und CDU kündigten an, auf Druck einiger Anwohner*innen einzuknicken und die Umbenennung abzulehnen. Die PARTEI erkennt beiden Parteien in diesem Fall ihr Engagement gegen Rechts ab.

Beratungsverlauf:
12.03.2020: Stadtbezirksrat Döhren-Wülfel : Zu der Drucksache lag ein Änderungantrag vor (15-0770/2020>>). Die Drucksache wurde mit den Änderungen beschlossen (10:5 Stimmen)

Gemeinsamen Antrag lesen: Pontenhof (pdf) >>

31.07.2019 Anfrage: Verwaltung sagt Nein

Warum sagt die Verwaltung ständig zu allem aus Döhren-Wülfel nein? Diese Anfrage will Aufklärung!

Anfrage lesen: Verwaltung sagt Nein (pdf)>>

Antwort der Verwaltung lesen (Link) >>

31.07.2019 Antrag: Döhren-Wülfel First

Mehr zum Hintergrund auf dem alten Blog von Die FRAKTION >>

Beratungsverlauf:

07.11.2019: Stadtbezirksrat Döhren-Wülfel : 2 Stimmen dafür, 11 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen

Antrag lesen: Döhren-Wülfel First (pdf) >>

31.07.2019 Antrag Asphalt vs. Kopfsteinpflaster
27.02.2019 Antrag: „Kronsrode ausgrenzen“, nächster Versuch

Nachdem der erste Antrag das Neubaugebiet Kronsrode auszugrenzen leider abgelehnt wurde, hat der betreffende Nachbarbezirk Kirchrode-Bemerode-Wülferode den Antrag einfach 1:1 kopiert und in deren Stadtbezirk einstimmig beschlossen. Bezirksratsherr Weinmann dachte sich also „einmal ist keinmal“ und hat den Antrag mit diesem Aspekt neu eingebracht.

Antrag lesen: Kronsrode ausgrenzen (pdf) >>

Unterstützung bekam Weinmann dann vom Einzelvertreter der FDP und wie beim ersten Mal gab es einen gemeinsamen Antrag:

Antrag lesen: Kronsrode ausgrenzen (Neufassung, pdf) >>

16.05.2019: Stadtbezirksrat Döhren-Wülfel : 6 Stimmen dafür, 8 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen

02.08.2018 Anfrage: Religiös motivierte „Trainings“ verunsichern Stadtbezirk

Anfang Juli hat eine religiös motivierte Bande Jugendlicher zu „Trainingszwecken“ nachts 16 Pflanzen mit handschriftlichen Notizen in Waldhausen vor Häusern abgelegt. Diese Aktion verängstigte die AnwohnerInnen über die Grenzen des Stadtteils hinaus und löste einen großen Polizeieinsatz aus. Erst später stellte sich heraus, dass die Evangelische Jugend Bremen hierzu anstiftete; die HAZ berichtete mehrfach darüber.

Anfrage lesen: Religiös motivierte Trainings (pdf) >>

Antwort der Verwaltung auf die DS 15-1699 (Link) >>

31.07.2018 Antrag: Verbesserung der Einfahrt für den Radverkehr in die Wiehbergstraße (Prüfauftrag)

Der passionierte Radfahrer Weinmann will seinen Bezirk schöner und vor allem sicherer machen. Die anderen, nicht-passionierten Radfahrer können das nicht verstehen und lehnen daher ab. #sosad


16.08.2018: Stadtbezirksrat Döhren-Wülfel : 2 Stimmen dafür, 13 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen

Ganzen Antrag lesen: Wiehbergstrasse (pdf)>>

31.07.2018 Antrag: Willmerstraße

Der passionierte Radfahrer Weinmann will seinen Bezirk schöner und vor allem sicherer machen. Die anderen, nicht-passionierten Radfahrer können das nicht verstehen und lehnen daher ab. #sosad


16.08.2018: Stadtbezirksrat Döhren-Wülfel : 2 Stimmen dafür, 13 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen

Ganzen Antrag lesen: Willmerstraße (pdf)>>

19.03.2018 Antrag: Döhren-Wülfel konzentriert sich

Nachdem der Bezirksrat Döhren-Wülfel im letzten Jahr nicht einmal Zeit für die üblichen Nichtigkeiten hatte, da er auch jeden einzelnen Antrag zum neuen Großprojekt Kronsberg-Süd besprechen musste (obwohl nur ca. 3 Wohnhäuser faktisch in Döhren-Wülfel liegen) reicht es Einzelvertreter Jan Weinmann. Warum kleckern, wenn man auch klotzen kann? In diesem sehr guten Antrag fordert er zusammen mit dem Einzelvertreter der FDP (ja, wirklich) eine Grenzverschiebung, sodass alle Belange des Großprojektes Kronsberg-Süd künftig nur noch den Stadtbezirk Kirchrode-Bemerode-Wülferode betreffen. Und man in Döhren-Wülfel endlich wieder pünktlich Feierabend machen kann. Wir sind hier schließlich nicht in Mitte!



14.06.2018: Stadtbezirksrat Döhren-Wülfel : 3 Stimmen dafür, 13 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen

Sehr guter Antrag: Grenzverlegung Kronsberg Süd >>

14.12.2017: Stadtbezirksrat Döhren Wülfel: Einstimmig angenommen

Ganzen Antrag lesen: Grenzverlegung Kronsberg Süd (pdf)>>

12.12.2017 Antrag: WiFi4EU – Ausbau öffentlicher WLAN Netze

Die EU hat die Spendierhosen an, da halten wir natürlich sofort das Händchen auf!
Aus unserem Antrag, sich asap für die „WiFi for EU“ Mittel zu bewerben, wurde ein interfraktioneller Antrag UND er wurde einstimmig angenommen! Ein großer Erfolg für unseren Bezirksratsherr Jan Weinmann!

14.12.2017: Stadtbezirksrat Döhren Wülfel: Einstimmig angenommen

Ganzen Antrag lesen: WiFi 4EU (pdf)>>