09 Ricklingen

Erik Breves für Volt

Ich vertrete Volt im Stadtbezirksrat Ricklingen und wirke bei der kommunalpolitischen Policy-Arbeit mit. Im Stadtbezirksrat habe ich zusammen mit dem Einzelvertreter der FDP eine Fraktion gebildet. Zusammen wollen wir einige Herzensthemen von uns – u.a. Kampf gegen Klimawandel und Kinderarmut oder die Digitalisierung der Einrichtungen im Stadtbezirk vorantreiben.

Hauptthemen

Nachhaltige Mobilität und Umweltschutz, Bildung, Ideentransfer

Ziele

Ich wünsche mir eine Europäische Union, die demokratischer ist und sich wieder mehr auf das Einende als auf das Trennende besinnt. Ich möchte erreichen, dass mehr evidenzbasierte Ideen von der Politik aufgegriffen werden – und das bis hin zur untersten Ebene – dem Stadtbezirksrat. Hier möchte ich gerne Ideenstifter sein.

Anträge und Anfragen

25.11.2021 Antrage: Fahrradbügel Schünemannplatz/Pfarrstraße/Ricklinger Stadtweg

Im Kreuzungsbereich Pfarrstraße/Ricklinger Stadtweg wird vor dem Haus Ricklinger Stadtweg 41
die Anzahl der Fahrradbügel erhöht.

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20.01.2022 Anfrage: Unfallschwerpunkt Hahnensteg

In den letzten Wochen und Monaten ist es zu mehreren Unfällen von Fußgängerinnen im Umfeld des Nahversorgers im Hahnensteg gekommen. Die Nebenanlage ist in diesem Bereich nicht barrierearm ausgebaut, es fehlt z.B. eine Bordabsenkung zur Einfahrt zur Ladezone, bzw. Wohnanlage „Vor dem Edelhof“ (An der Bauerwiese/Kneippweg). Im Bereich der Zufahrt sammelt sich außerdem in einer Senke häufig Wasser, das u.a. im gefrorenen Zustand eine besondere Gefahr für Passantinnen darstellt. Die Gehwegplatten der Nebenanlage sind uneben und der Gehweg wird zudem häufig durch Unrat im Bereich des dort abgestellten Altkleidercontainers verengt. Auch wenn zuletzt Sperrmüll und andere Unrat entfernt wurde, ist durch die geschilderte Beschaffenheit der Nebenanlage die Verkehrssicherheit an diesem Punkt weiterhin nicht gewährleistet. Bereits 2011 ist die Stadt auf die Eigentümerin zugegangen, mit dem Ziel dass die beschriebenen Nebenanlagen hergerichtet werden. Die Eigentümergemeinschaft weigerte sich seinerzeit aus Kostengründen in die Nebenanlage einzugreifen und lehnte auch das Angebot des Flächenankaufs durch die Stadt ab. Die Stadt wiederum lehnte die Vornahme der Maßnahme auf dem Privatgrundstück aus grundsätzlichen Erwägungen ab (s. DS 15-0406/2012 S1).

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20.01.2022 Antrag: Parkverbot Nordseite Beekestraße zwischen den Einmündungen Stammestraße und Hahnensteg

Auf der Nordseite der Beekestraße wird das bestehende Parkverbot auf die gesamte Strecke zwischen
den Einmündungen von Stammestraße und Hahnensteg ausgeweitet.

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17.12.2021 Antrag: Fahrradbügel Schünemannplatz/Pfarrstraße/Ricklinger Stadtweg

Im Kreuzungsbereich Pfarrstraße/Ricklinger Stadtweg wird vor dem Haus Ricklinger Stadtweg 41
die Anzahl der Fahrradbügel erhöht

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25.11.2021 Anfrage: Kostenbeiträge in der Kinder- und Jugendhilfe im Stadtbezirk Ricklingen
24.11.2021 Antrag: Optimierung der Verkehrsführung im Kreuzungsbereich In der Rehre/Bergfeldstraße

Beratungsverlauf:
09.12.2021: Stadtbezirksrat Ricklingen: Einstimmig angenommen

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24.11.2021 Anfrage: Ein- und Ausstieg an der Bushaltestelle August-Holweg-Platz
24.11.2021 Anfrage: Baustellenampeln entlang der Straße Göttinger Chaussee